an Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble
Humanitätsbeitrag
durch den Bundespräsidenten, die Bundeskanzlerin, alle Minister und alle Parlamentarier in Bundestag und sämtlichen Bundesländern
Ich ersuche Sie dringend, endlich umgehend einen Fonds aufzulegen, in den alle Volksvertreter des Landes – im Bundestag und den Bundesländern – sowie sonstige politisch Verantwortliche monatlich zwischen 3.000 bis 1.000 Euro einzahlen, um sich an den Kosten für die Unterbringung und Versorgung der „Asylsuchenden“ in Deutschland zu beteiligen, weil die Bevölkerung diesem Ansturm allein nicht mehr gewachsen ist und die Kosten nicht mehr allein schultern kann.
Der Bundespräsident und die Bundeskanzlerin, die sich der Zuwanderung in besonderer Weise verbunden fühlen, werden sicher gern 3.000 € monatlich zur Verfügung stellen, ebenso die Minister der Bundes- und Landesregierungen.
Sämtliche Europaabgeordnete, die ohnehin vom Steuerzahler fürstlich entlohnt werden, sollten sich ebenfalls mit 3.000 € monatlich beteiligen. Und an sämtliche Bundes- und Landtagsabgeordneten sowie Staatssekretäre, Gewerkschaftsvertreter und Kirchenvertreter geht der Aufruf, sich monatlich mit 1.000 € (wobei die Grenze nach oben offen sein kann) zu beteiligen.
Insgesamt handelt es sich um ca. 3.000 Personen. Das würde insgesamt ca. 35 Mio.€ einbringen, sicherlich ein Tropfen auf den heißen Stein angesichts der in Rede stehenden erforderlichen 5 Milliarden, aber es wäre ein Zeichen, dass sich die Volksvertreter für ihre verfehlte Politik der vergangenen Jahrzehnte verantwortlich fühlen und die Bürger mit den Problemen nicht ganz allein lassen.
Die Zahlungseingänge werden dann monatlich veröffentlicht wie die Zahlen der Arbeitslosigkeit und der Asylbewerber, so dass sich die Bevölkerung von der Solidarität der Parlamentarier mit den Bürgern ständig überzeugen kann.
Dies ist das Gebot der Stunde und sollte deshalb zügig umgesetzt werden.
Geschieht dies nicht, muss man davon ausgehen, dass es den Regierungen, Parlamentariern, Gewerkschaftern usw. lediglich darum geht, die Bevölkerung zu verarmen und zu versklaven, um sie zu willigem und nützlichem »Stimmvieh« weiterhin lediglich zu benutzen!
M. Ewert
Anhang!
Aufruf an die Bürger
Aufforderung an:
Den Bundespräsidenten
Die Bundeskanzlerin
Alle Bundesminister
Alle Staatssekretäre des Bundes und der Länder
Alle Bundestagsabgeordnete der Parteien
(CDU und CSU / SPD / Grüne / Linke)
Alle Landesministerpräsidenten
Alle Landtagsabgeordneten der 16 Bundesländer
(CDU und CSU / SPD / Grüne / Linke / Piraten / FDP / Freie Wähler)
Alle Europaabgeordnete
(CDU und CSU / SPD / Grüne / Linke / Piraten / FDP / Freie Wähler / u.a.)
Alle Stadträte / Kreisräte / Gemeinderäte der Parteien
(CDU und CSU / SPD / Grüne / Linke / Piraten / FDP / Freie Wähler)
Alle Bürgermeister der Parteien
(CDU und CSU / SPD / Grüne / Linke / FDP / Freie Wähler)
Alle Landräte
(CDU und CSU / SPD / Grüne / Linke / Piraten / FDP / Freie Wähler)
Alle Kirchenvertreter der christlichen Kirchen
Alle Gewerkschaftsvertreter
Alle Vertreter der Unternehmerverbände
zum
Humanitätsbeitrag
zwecks Unterbringung und Versorgung der
»Asylsuchenden«
in Deutschland
Seit Jahren behindern Teile der Union, SPD, Grüne, Linke, FDP, Gewerkschaftsvertreter und Kirchen die restriktive Handhabung und Straffung des Asylgesetzes. Als Alibi-Funktion wurde eine Änderung herbeigeführt, die jedoch nur Zahlenkosmetik mit sich bringt. Statt eine weltweite/europaweite Lösung zu schaffen, fühlen sich die Politiker Deutschlands „verpflichtet“, in aller Welt die Probleme mit deutschen Steuergeldern zu „lindern“!
Die Solidargemeinschaft der Steuerzahler, Sozialhilfeempfänger, Rentner usw. ist nicht länger in der Lage, die enormen Kosten für die Unterbringung/Verpflegung/Krankenversorgung/Kleidung usw. der Asylsuchenden im Lande allein zu tragen. Deshalb fordern wir alle Verbände, Gruppen, Organisationen auf, die die Aufnahme weiterer »Asylsuchender« als „humanitäre Hilfe“ für erforderlich halten, sich auch selbst mit persönlichem Einsatz an diesen Kosten zu beteiligen.
Wenn jeder von seinen Diäten einen Beitrag in einen neu zu schaffenden Sozialfonds einzahlt, kann eine Entlastung der Bürger erfolgen und die Parlamentarier beweisen, dass es sich bei ihrer »Humanität« nicht nur um Lippenbekenntnisse handelt. Sie würden damit ihre eigene Glaubwürdigkeit steigern.
|
Monatlich zu leisternder Beitrag |
Anzahl Personen |
Bundespräsident |
3.000 € |
|
Bundeskanzlerin |
3.000 € |
|
Bundes-/Landesminister |
3.000 € |
|
Abgeordnete des Bundes und der Länder |
1.000 € |
2.442 |
Europaabgeordnete |
3.000 € |
96 |
Staatssekretäre |
1.000 € |
Ca. 50 |
Gewerkschaftsvertreter |
1.000 € |
Ca. 100 |
Kirchenvertreter |
1.000 € |
Ca. 100 |
Damit könnte der Staatshaushalt mit ca. 35 Mio. € jährlich entlastet werden.
Die echten Kosten für die Asylbewerber kann/will z.Zt. niemand beziffern. Hinzu kommen die Asylbewerber, die dank der Großzügigkeit unserer so „humanen“ Politiker trotz Ablehnung weiterhin im Lande verbleiben dürfen.
Es ist deshalb sicher nicht unbillig, dass diejenigen, die diese Kosten durch ihre Behinderungspolitik verursachen, sich auch direkt an den Kosten beteiligen.
Wir fordern Volksentscheid darüber, damit die Bevölkerung ihren Willen zum Ausdruck bringen kann, ob sie weiterhin gewillt ist, die Staatsträger dieses Landes von der Beteiligung an den Kosten zu entbinden und ob sie eine solche Asylpolitik überhaupt wollen.
Liebe Landsleute, lasst Euch nicht länger ein schlechtes Gewissen einreden!
Wir müssen uns wehren, bevor man uns restlos ausplündert.